Alle Infektionsschutzgesetze sind rechtsunwirksam! vom 28.05.2021

Alle Infektionsschutzgesetze sind rechtsunwirksam! vom 28.05.2021

Gesetz zur Neuordnung seuchenrechtlicher Vorschriften (Seuchenrechtsneuordnungsgesetz – SeuchRNeuG)

Vom 20. Juli 2000

Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 33, ausgegeben zu Bonn am 25. Juli 2000 – 1045

und

Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Vom 22. April 2021

Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 18, ausgegeben zu Bonn am 22. April 2021 – 802

 

Diese sogenannten Gesetze

sind rechtsunwirksam und nichtig.

Begründung:

Pos. 1 – Die sogenannten Gesetze sind in Bonn und nicht in Berlin erlassen worden

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/rechtsverweise.html (siehe 2+4 Vertrag)

Pos. 2 –  Die sogenannten Gesetze sind NICHT unterschrieben und somit unwirksam.

Pos. 3 – Die sogenannten Gesetze verstoßen gegen das verfassungsrechtlich vorgeschriebene Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG.

https://www.bonner-rechtsjournal.de/fileadmin/pdf/Artikel/2012_01/BRJ_041_2012_Werkmeister.pdf

Pos. 4 – Den sogenannten Gesetzen fehlt ein räumlicher Geltungsbereich.

Pos. 5 – Das Gesetz wurde im Geltungsbereich der Verfassunggebenden Versammlung und somit auf dem Gebiet von Deutschland/Germany, UN-Länderkennziffer ISO 3166 – Alpha 2 DE – Alpha 3 DEU – Registernummer 276 / Staatenschlüssel (111) widerrechtlich erlassen

Pos. 6 – Es reicht schon ein Rechtsmangel um das ganze Gesetz unwirksam zu stellen und genau so ist es auch. Des Weiteren kann die Bundesrepublik, die seit dem 29. September 1990 nachweislich keinen räumlichen Geltungsbereich mehr besitzt, auf und in dem gesamten Gebiet keine Gesetze oder Verordnungen erlassen, da ihr ohne eine Landfläche alle hoheitlichen Rechte fehlen und sie keine Staatsangehörigkeit verleihen kann.

Nachweis: (Bundesgesetzblatt Teil II. Seite 890, Kapitel II, Artikel 4, Absatz 2 vom 23.09.1990 – rechtswirksam zum 29.09.1990 und Bundesgesetzblatt 1990, Teil II, Seite 1386 ff.)

Das Video zeigt die BPK der BRD – Ergebnis: Alle Impfungen sind grundsätzlich freiwillig!

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