Menschen die es noch nicht wissen, werden es erfahren!

Menschen die es noch nicht wissen, werden es erfahren!

Die Verfassunggebende Versammlung ist…..

Eine Verfassunggebende Versammlung besteht immer aus dem gesamten Verfassungsvolk. Die Verfassunggebende Versammlung ist ein international anerkannter Rechtsakt, ein Rechtsmittel des Volkes, welches den gesamten Geltungsbereich und jeden Menschen der dort lebt, wohnt und arbeitet automatisch einbezieht. Sie ist eine überparteiliche, religionsunabhängige, außerparlamentarische und keine durch Eliten bestimmte politische Kraft, die durch höchstrichterliche Entscheidung weltweit, wie in der Bundesrepublik durch das Bundesverfassungsgericht bestätigt wurde. Diese Bewegung entsteht aus der Mitte des Volkes, welche sich auf das international anerkannte und gültige Vertrags- und Völkergewohnheitsrecht der Vereinten Nationen beruft und auf dieser Grundlage bildet. Eine Verfassunggebende Versammlung ist der Ausdruck und die Umsetzung des Selbstbestimmungsrechts und der verfassunggebenden Gewalt der Völker. Dieses Recht aller Völker steht über jedem Staats- und jedem Bundes- oder Verwaltungsrecht, über jeder aktuellen und/oder vorherigen Verfassung, jedem Gesetz, jeder Verordnung und bedarf keiner Genehmigung durch vorhandene Staats- oder Verwaltungsorgane. Sie stellt keine Anträge, sie gibt Fakten und Entscheidungen bekannt. Sie ist das höchste juristische Recht der Bürger.

Die Bundesrepublik war nie, ist nicht und wird niemals Deutschland sein. Für Deutschland wird seit dem 11. Oktober 2015 eine staatliche Struktur aufgebaut, damit wir nicht länger von der Bundesrepublik betreut werden müssen. Deutschland ist seit über 75 Jahren ein international anerkanntes Staatswesen mit eigener Registrierung bei den Vereinten Nationen. Daher haben wir unverzüglich eine eigene Verwaltung zu organisieren, die Feindstaatenklausel bei der UNO streichen zu lassen, hierdurch das noch immer bestehende weltweite Kriegsrecht zu beenden und für Friedensregelungen zu sorgen. Durch die Verfassunggebende Versammlung wechseln wir nicht von einer Partei zu einer anderen Partei, wir wechseln nicht von einer Regierung zu einer anderen Regierung. Jetzt geben wir die Macht dem Volk zurück, damit alle Bürger gemeinsam die Zukunft für ein modernes, sicheres und gerechtes Deutschland neu gestalten. Wir haben die Pflicht Deutschland aufzubauen und nicht die Wahl es zu tun oder es nicht zu tun.

Uwe von Leonhard, 1. Vorsitzender des Übergangsrates.

 

Ergänzung:

…klarer und eindeutiger kann eine Rechtslage nicht sein…

„Durch die Ausrufung der Verfassunggebenden Versammlung am 1. Nobember 2014 und der Eintritt der Rechtswirksamkeit am 11. Oktober 2015, sind alle bestehenden und vorherigen Rechtssysteme sowie Staatsgebilde erloschen. Über der „konstituierenden Gewalt“ (pouvoir constituant) des Volkes steht kein anderes Recht. Die Bundesrepublik Deutschland hat sich diesem höheren Recht unterstellt, wie sie in den Artikeln 25 und 146 Grundgesetz sowie der UN-Charta (UN-Zivilpakt / UN-Sozialpakt) zum Selbstbestimmungsrecht der Völker – Artikel 1 – (1-3) und durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, Leitsatz 21 und 21 a und c, Leitsatz 27 und 29, ius cogens, unabänderlich und verbindlich selbst erklärt.“

Die tatsächliche Existenz und somit die Rechtswirksamkeit dieser Verfassunggebenden Versammlung für Deutschland, ist durch den Schriftverkehr mit dem Bundesverfassungsgericht ab 03. Juli 2018 offiziell bestätigt.

 

 

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