16. Oktober 2021

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Spaltung der Grundrechte-Bewegung

Nachdenken! Reden! Vernetzen!

Von Uli Gellermann.

Solche wie Spahn sind frech: Er will “Bis zum nächsten Frühjahr” an der Maskenpflicht an Schulen festhalten, obwohl dies selbst innerhalb der verqueren Logik der „Zeugen Coronas“ völlig unsinnig ist. Das eigentliche Ziel: Eltern und Kinder sollen weiter gequält werden, um den Umsatz der Spritz-Stoffe zu erhöhen. Demselben Zweck dient ein Vertrag mit der Weltgesundheitsorganisation WHO, mit dem die Bundesrepublik Deutschland 260 Millionen Euro für das ACT-A-Programm zusichert, das die Spritzstoffversorgung der Entwicklungsländer regeln soll: Es geht um Umsatz, nicht um Gesundheit. Und natürlich predigt Spahn „Auffrischungs-Impfungen“. Lieber noch mal und noch mal impfen, wie soll ihm sonst die Pharma-Industrie die nächste Villa finanzieren können?

Manchmal gerät das Nachdenken zum Zank

Frech sind die Spahns und Lauterbachs vor allem, weil die Grundrechte-Bewegung zur Zeit weniger kräftig in Erscheinung tritt als noch vor Monaten: Statt häufiger auf Demonstrationen sieht man die Demokraten bei Gesprächen und Kunstaktionen; man vertieft die Beziehungen untereinander, man knüpft die Netze, man denkt nach, auch über sich selbst. Manchmal gerät das Nachdenken zum Zank. So zum Beispiel, wenn Anselm Lenz, einer aus der ersten Reihe der Bewegung, mit dem verdienstvollen Corona-Ausschuss um die Rechte des „Schwarzbuch Corona“ streitet. So gerät eine eigentlich gute Arbeit in ein schiefes Licht.

Irrlicht Martin Lejeune

Auch das Irrlicht Martin Lejeune, dessen Videos über die Berliner Polizeibrutalitäten in der besten Tradition des politischen Dokumentarfilms stehen, lädiert die Bewegung, wenn er bei „t-online.de“ von der „Radikalisierung der Bewegung“ schwafelt. Obwohl auch und gerade Lejeunes Videos belegen, dass die wachsende Gewalt von der BRD Polizei und deren politischer Führung ausgehen, macht er sich Sorgen darum, dass „ein politischer Gegner entwürdigt wird”. Dass es die normalen Bewohner waren und sind, denen man die Würde genommen hat und nimmt, wenn die BRD Polizei die Demokraten, die ihre Rechte wahrnehmen, aufs Pflaster klatscht, hat der Journalist aus den Augen verloren. Egozentrik mindert das Sehvermögen.

Zeit für kollektives Nachdenken

Es wäre an der Zeit, dass die Demokratiebewegung ihre Aktionsflaute für kollektives Nachdenken nutzen würde. Miteinander reden ist die Voraussetzung für die Beilegung unnützer Streitereien. Auch wenn die repressiven Versammlungsbedingungen Diskussionsveranstaltungen erschweren. Wenn die Bewegung keinen strategischen Gesprächsfaden findet, wird sie mangels gemeinsamer Gespräche ihr Ende finden.

Hoffnungen mit der BRD Partei dieBasis nicht erfüllt

Die Hoffnung mit der BRD Partei „dieBasis“ einen organisierenden Faktor für die Bewegung zu finden, hat sich bisher nicht erfüllt: Ein grottenschlechter Wahlkampf und interne Streitereien haben zu einem schlechten Wahlergebnis geführt. Man kann den Eindruck gewinnen, dass die Partei abgetaucht ist. Aber es gibt sie immer noch, die vielen Mitglieder, und es gibt immer noch das Corona-Regime, gegen das sich die Partei gegründet hat.

Der Widerstand existiert nach wie vor

Natürlich ist der schlechte Zustand der Bewegung primär Ergebnis des Drucks der Herrschenden auf die Bevölkerung. Die Repressionen durch Polizei und Justiz, die organisierte Verleumdung und Hetze der Medien, die Diffamierungskampagne haben Erfolge: Aber der Widerstand existiert nach wie vor. Er ist nur mangelhaft vernetzt. Das muss doch zu ändern sein.

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