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Schlagwort: Berlin

Hinweis für alle Bürgerversammlungen

Hinweis für alle Bürgerversammlungen

Liebe Bürger, hier sind zwei wichitge Sätze die nicht vergessen werden sollten: „Diese Bürgerversammlung steht unter dem gesetzlichen Schutz des Bundesverfassungsgerichts und der Vereinten Nationen und darf nicht durch Dritte beschränkt werden. Alle Stellen und Behörden der Bundesrepublik Deutschland haben sich zur Einhaltung dieser Gesetze ohne Ausnahme verpflichtet.“ Die Gesetzestexte kennen inzwischen sicherlich alle Bürger. https://www.bundesstaat-deutschland.com/rechtsnachweis.html Diese Gesetze muß jeder kennen Der Übergangsrat der Vollversammlung am 19.06.2021    

Kinderimpfung: Ärzte die Kinder impfen droht Gefängnis

Kinderimpfung: Ärzte die Kinder impfen droht Gefängnis

  KlausJune 12, 2021 Für Dr. Gunter Frank ist es ganz klar: Kinder gegen Covid-19 zu impfen wäre ‚barbarisch‘. Seine weiteren Ausführungen, zeichnen ein düsteres Bild für die behandelnden Ärzte. Ob sich der Großteil der Ärztinnen und Ärzte wirklich intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt haben- sowohl medizinisch als auch juristisch – darf zumindest angezweifelt werden… https://politikstube.com/kinderimpfung-aerzte-die-kinder-impfen-droht-gefaengnis/   1) Die Rechtgsvorschriften gegenüber der anweisenden Person ruhen auf folgenden Rechtsvorschriften: Grundgesetz Art. 1 und Art. 2, und Art. 6 Abs. 1 und…

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Die BRD kann keine Gesetze erlassen. Daher nutzt Sie weiterhin Nazi-Gesetze.

Die BRD kann keine Gesetze erlassen. Daher nutzt Sie weiterhin Nazi-Gesetze.

Das Bundesverfassungsgericht: Die BRD ist mit dem 3. Reich von Adolf Hitler identisch. Orientierungssatz 1) Es wird daran festgehalten (vgl. z.B. BVerfG, 1956-08-17, 1 BVG 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen…

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Erklärung zur Notwendigkeit einer Übergangsordnung

Erklärung zur Notwendigkeit einer Übergangsordnung

Wir brauchen nach der BRD eine Übergangsordnung, damit während der Dauer der Verfassunggebenden Versammlung die öffentliche Ordnung aufrecht erhalten wird, aber schon die ersten Reformen für die Menschen durchgeführt werden können. Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 wurde 1948 von den drei Westalliierten zu dem Zwecke der Selbstverwaltung aller Deutschen in den drei westlichen Besatzungszonen und für einen bestimmten Zeitraum als vorübergehende Grundordnung, in Auftrag gegeben. Der damalige Parlamentarische Rat unter Carlo Schmid hat alle Optionen für die Deutschen eingearbeitet und somit offen…

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Der Rechtsstand des BRD-Bewohners … einmal ganz anders erklärt.

Der Rechtsstand des BRD-Bewohners … einmal ganz anders erklärt.

Der Rechtsstand des BRD-Bewohners … einmal ganz anders erklärt.  ich bin ich bin klaus, ein geistiges, beseeltes, fühlendes und lebendes Wesen, allgemein als Mensch bezeichnet, geboren auf dieser Erde, ausgestattet mit allen Rechten der Schöpfung, Teil der Erde und Träger aller Rechte an dieser Erde, genau wie alle anderen Menschen ebenso. Meinen Namen haben mir meine leiblichen Eltern geschenkt. Niemand kann mir Rechte geben, oder Rechte nehmen, weil ich diese Rechte bereits seit meiner Geburt allesamt besitze. ich bin aber…

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Warum ist eine BRD VV nicht möglich? vom 29.05.2021

Warum ist eine BRD VV nicht möglich? vom 29.05.2021

Warum ist eine Verfassunggebende Versammlung in und für die BRD nicht möglich? …weil die BRD immer noch Feindstaat/Feindorganisation gegenüber den Deutschen und Deutschland ist. Die Bundesrepublik Deutschland trat ebenso wie die Deutsche Demokratische Republik am 18. September 1973 als 133. und 134. Mitgliedstaat den Vereinten Nationen (UNO) bei. Die Feindstaatenklausel ist ein Passus in den Artikeln 53 und 107 sowie ein Halbsatz in Artikel 77 der Charta (oder Satzung) der Vereinten Nationen (SVN), wonach gegen Feindstaaten des Zweiten Weltkrieges von den Unterzeichnerstaaten…

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Alle Infektionsschutzgesetze sind rechtsunwirksam! vom 28.05.2021

Alle Infektionsschutzgesetze sind rechtsunwirksam! vom 28.05.2021

Gesetz zur Neuordnung seuchenrechtlicher Vorschriften (Seuchenrechtsneuordnungsgesetz – SeuchRNeuG) Vom 20. Juli 2000 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 33, ausgegeben zu Bonn am 25. Juli 2000 – 1045 und Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Vom 22. April 2021 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 18, ausgegeben zu Bonn am 22. April 2021 – 802   Diese sogenannten Gesetze sind rechtsunwirksam und nichtig. Begründung: Pos. 1 – Die sogenannten Gesetze sind in Bonn…

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