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Schlagwort: Geltungsbereich

Heute am 18.06.2021 um 17.00 Uhr kommt unser neu aufgestelltes Parlament von Deutschland zusammen und nimmt seine Arbeit auf!

Heute am 18.06.2021 um 17.00 Uhr kommt unser neu aufgestelltes Parlament von Deutschland zusammen und nimmt seine Arbeit auf!

Verehrte Bürger. Alle Verordnungen der Bundesrepublik vom 3. Oktober 1990, welche unter Täuschung im Rechtsverkehr als „Gesetze“ ausgewiesen sind, werden bis heute in Bonn erlassen und nicht in Berlin. Das Palais Schaumburg ist heute der Bonner Dienstsitz der Bundeskanzlerin. Das mehr als 150 Jahre alte Gebäude hat eine wechselvolle Geschichte: Millionärsvilla, Prinzenpalais, Soldatenquartier und Sitz des Bundeskanzlers. Adenauerallee 139/141, 53113 Bonn Dieser Umstand hat folgenden Hintergrund: Am 17. Juli 1990 wurden die Außenminister der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik…

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Diese Gesetze muß jeder kennen!

Diese Gesetze muß jeder kennen!

…alles was die BRD noch so sein soll oder nicht sein soll, ob sie erloschen ist oder nicht, ob noch Shaef-Gesetze gelten und/oder der Kaiser wiederkommen kann, die Gemeinden zuerst mal aufgerichtet werden müssen oder wir eine Lebenderklärung benötigen, vielleicht besser eine Partei zu gründen wäre und was sonst noch so an „Meinungen ohne Wissen“ unterwegs ist,  ist gesteuertes Gerede, um die Menschen von den wirklich wichtigen Erkenntnissen und Themen abzuhalten…nur mit Fakten wird reale Politik gemacht und nicht durch…

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Der Bundesstaat Deutschland hat einen eigenen Verfassungsschutz!

Der Bundesstaat Deutschland hat einen eigenen Verfassungsschutz!

https://www.deutschland276.de/verfassungsschutz.html Der Verfassungsschutz des Bundesstaat Deutschland schützt die Grundsatzverfassung vom 4. April 2016. Diese temporär eingerichtete Behörde ist vorläufig dem Fachbereich 02 „Äußeres“ zugeordnet. Diese Verfassungsschrift wurde von der Vollversammlung mit 5.021 Stimmen zur Grundsatzverfassung für den Bundesstaat Deutschland völkerrechtlich korrekt abgestimmt. Ihr soll späterhin eine Vollverfassung folgen, die dann unser gesamtes Volk erarbeiten und abstimmen wird. Durch den rechtlichen Vorgang ist der Artikel 146 des aktuell „unter Täuschung im Rechtsverkehr“ aktiven Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland erfüllt und erstreckt sich mit seinem Geltungsbereich…

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Rechtsbelehrung und Nachweise

Rechtsbelehrung und Nachweise

Lieber Bürger, hier ist der neue Nachweis mit einer Rechtsbelehrung für Gesprächspartner und andere Dritte. Dieser kann zur persönlichen Übergabe genutzt oder als Brieftext verwendet werden. Wie dies genau gemeint ist, wird am kommenden Donnerstag in der Live-Sendung um 19.00 Uhr noch einmal erklärt. Wer sofort die Inhalte und die Möglichkeiten versteht, kann die Unterlage auch sofort nutzen. Der Übergangsrat der Vollversammlung   https://www.bundesstaat-deutschland.com/rechtsnachweis.html    

Verfassungsschutz, der Bund, Politiker, Kanzler, Präsidenten, Parteien und andere Nazi-Reichsbürger

Verfassungsschutz, der Bund, Politiker, Kanzler, Präsidenten, Parteien und andere Nazi-Reichsbürger

Der „so genannte Verfassungsschutz“ der Bundesrepublik Deutschland macht schon wieder dummdreist Propaganda gegen die Verfassunggebende Versammlung von Deutschland und somit gegen die Deutschen. Hier sind seine Ausführungen und unter dem nachfolgenden Bild erfolgt die Richtigstellung und somit Auflösung der erneut versuchten Täuschung.     1) Eine Verfassunggebende Versammlung ist keine Gruppe. Siehe Bundesverfassungsgericht. Eine Verfassunggebende Versammlung ist ein anerkannter völkerrechtlicher Akt. Also ein Rechtsmittel, welches ein hohes Recht aller Völker beinhaltet. Urteil Bundesverfassungsgerichts BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober…

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Immunitätsbescheinigung und Rechtssstandsnachweis – für wen ist was?

Immunitätsbescheinigung und Rechtssstandsnachweis – für wen ist was?

Hier ist sie noch einmal, die Immunitätsbescheinigung für alle angemeldeten Staatsbürger mit Registriernummer. Weiter unten ist der Rechtsnachweis für alle Menschen die noch keine Registriernummer haben.   https://www.verfassunggebende-versammlung.com/immunitaetsbescheinigung.html   Rechtsnachweis nicht Menschen ohne Registriernummer https://www.bundesstaat-deutschland.com/rechtsnachweis.html   Die Dekrete zu den Nachweisen https://www.verfassunggebende-versammlung.com/dekret-nr-34.html https://www.verfassunggebende-versammlung.com/dekret-nr-35.html    

Umorganisation des Parlaments

Umorganisation des Parlaments

Liebe Bürger, das Übergangsparlament oder auch Vorparlament genannt, wird in den kommenden Tagen zur Umorganisation und somit zur abschließenden Konstitution geladen. Wir bitten alle Bürger über ihre eigene Teilnahme nachzudenken. Das Parlament soll erneut über einen breiten Querschnitt der gesamten Bevölkerung verfügen und entsprechend aufgestellt sein. Wir wollen keine Diktatur und keinen Putsch gegen unser eigenes Volk organisieren, sondern unser Volk soll selbst die wichtigen Dinge erarbeiten. Alle erabeiteten Detail werden dann zeitnah veröffentlicht. Die Deutschen sind von den Herrschenden…

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Die BRD kann keine Gesetze erlassen. Daher nutzt Sie weiterhin Nazi-Gesetze.

Die BRD kann keine Gesetze erlassen. Daher nutzt Sie weiterhin Nazi-Gesetze.

Das Bundesverfassungsgericht: Die BRD ist mit dem 3. Reich von Adolf Hitler identisch. Orientierungssatz 1) Es wird daran festgehalten (vgl. z.B. BVerfG, 1956-08-17, 1 BVG 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen…

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Erklärung zur Notwendigkeit einer Übergangsordnung

Erklärung zur Notwendigkeit einer Übergangsordnung

Wir brauchen nach der BRD eine Übergangsordnung, damit während der Dauer der Verfassunggebenden Versammlung die öffentliche Ordnung aufrecht erhalten wird, aber schon die ersten Reformen für die Menschen durchgeführt werden können. Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 wurde 1948 von den drei Westalliierten zu dem Zwecke der Selbstverwaltung aller Deutschen in den drei westlichen Besatzungszonen und für einen bestimmten Zeitraum als vorübergehende Grundordnung, in Auftrag gegeben. Der damalige Parlamentarische Rat unter Carlo Schmid hat alle Optionen für die Deutschen eingearbeitet und somit offen…

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1871 – Staatenbund oder Bundesstaat?

1871 – Staatenbund oder Bundesstaat?

Das Deutsche Reich von 1871 bis 1919 war ein Staatenbund und kein Bundesstaat. Damit war er kein richtiger Staat. Er hat den bürgerlichen Tod nicht ausgeschlossen und seine Bürger waren damit pfändbares Humankapital. Der Staatenbund war der Beginn der Verbreitung des Seerechts in den deutschen Gebieten und ein Putsch gegen die Paulskirchenverfassung vom 28. März 1849 und alle Deutschen Völker.  Position 1 – Der Staatenbund Deutsches Reich, mit der so genannten Verfasssung vom 16. April 1871, hatte kein eigenes Staatsvolk….

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