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Schlagwort: Gesetzgeber

Musterschreiben Schule/Impfen im BRD und EU Recht zur Infektionsschutzgesetzgebung

Musterschreiben Schule/Impfen im BRD und EU Recht zur Infektionsschutzgesetzgebung

  Der nachfolgende Text hat nicht unmittelbar mit der Verfassunggebenden Versammlung  zu tun. Er basiert auf den Rechtsgrundlagen der Bundesrepublik und der Europäischen Union. Daher ist eine „Vermischung“ mit den Rechtsvorschriften zur Verfassunggebenden Versammlung zu vermeiden. Sollten Unsicherheiten bei der Verwendungen bestehen, bitten wir um Nachfrage, bevor dieser Entwurf verwendet wird. Der verbesserte und ergänzte Text kann aus der linken oder rechten Spalte herauskopiert werden. Die persönlichen Daten bei der Briefform sind zu ergänzen. Die Brief-Unterlage kann mit der Post (Einschreiben/Rückschein)…

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Musterschreiben Schule/Impfen im BRD und EU Recht

Musterschreiben Schule/Impfen im BRD und EU Recht

Der nachfolgende Text hat nicht unmittelbar mit der Verfassunggebenden Versammlung  zu tun. Er basiert auf den Rechtsgrundlagen der Bundesrepublik und der Europäischen Union. Daher ist eine „Vermischung“ mit den Rechtsvorschriften zur Verfassunggebenden Versammlung zu vermeiden. Sollten Unsicherheiten bei der Verwendungen bestehen, bitten wir um Nachfrage, bevor dieser Entwurf verwendet wird. Der verbesserte und ergänzte Text kann aus der linken oder rechten Spalte herauskopiert werden. Die persönlichen Daten bei der Briefform sind zu ergänzen. Die Brief-Unterlage kann mit der Post (Einschreiben/Rückschein) verschickt…

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Änderung der Kontovergabe

Änderung der Kontovergabe

Deutsches Amt für Werteausgleich Staatsbank des Bundesstaat Deutschland VV/BSD – Sandstraße 59 – 40878 Ratingen   Änderung der Kontovergabe . Liebe Mitbürger. Zur Vereinfachung und Beschleunigung der Abwicklung von Registrierung und Vergabe von Bankkonten, greifen wir nun einmal in die Zukunft der Bestimmung für ein flächendeckendes Lebensgeld. Diese Änderung wird viele Menschen freuen, die bereits geraume Zeit auf eine Kontonummer warten. Ab dem 15.08.2021, 0.01 Uhr gilt die Regel: Die Registriernummer (nicht die Abstammungsnummer) ist gleichzeitig die Kontonummer. Die Abstammungsnummer bleibt…

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Abstimmung / Termine

Abstimmung / Termine

Liebe Mitbürger, hier ist noch einmal der Link zur Abstimmungsseite: https://www.verfassunggebende-versammlung.com/abstimmung/index.html Abzustimmen ist über die Frage, ob der Rat bei Klagen und juristischen Vorgängen „im Namen des Volkes“ klagen kann und somit die Vertretung des Volkes ist und bleibt. Warum dieser Unterschied wichtig ist, wurde soeben in der Sendung vom 6.8.2021 erläutert.    Der Rat hat soeben die Verlängerung der Abstimmung vorgegeben. Somit dauert die Abstimmung nicht mehr vom 4. August 2021 bis 8. August 2021 sondern nunmehr vom 4….

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„Lassen Sie sich nicht einschüchtern, Sie haben Recht“ – Wissenschaftler mit offenem Brief an Ungeimpfte

„Lassen Sie sich nicht einschüchtern, Sie haben Recht“ – Wissenschaftler mit offenem Brief an Ungeimpfte

Eine kanadische Gruppe von Wissenschaftlern spricht den Ungeimpften weltweit in einem offenem Brief Mut zu. Sie hätten Recht mit ihren Forderungen und sollten sich nicht einschüchtern lassen. Wohltuend in Zeiten, in denen Ungeimpfte massiven Anfeindungen und Ausgrenzungen ausgesetzt sind. Von Gastautor Waldo Holz . Der Druck auf jene Menschen, die sich nicht mit der Gentherapie gegen SARS-Cov-2 „impfen“ lassen wollen, steigt nahezu täglich. Zuspruch für die Widerständigen, die auf ihre körperliche Unversehrtheit pochen, gibt es kaum. Jetzt kommt aber von…

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Informationen international zur Corona-Pandemie

Informationen international zur Corona-Pandemie

Ein Kanadier, der im Dezember zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, weil er die Covid-Standards nicht eingehalten hatte, bat zu seiner Verteidigung den Gesundheitsberater der Provinz Alberta, „ihm ein Foto des isolierten SARS-Cov2-Virus zu zeigen“. Die Antwort der Gesundheitsbehörde war, dass sie diese Informationen nicht haben, daher basiert ihr Bußgeld nicht auf wissenschaftlichen Erkenntnissen und ist unrechtmäßig. Bei der nächsten mündlichen Anhörung des Prozesses erschienen zwei Staatsanwälte und statt des Gesundheitsberaters der Provinz Alberta wurde die Klägerin Königin Elisabeth von England!…

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Maske und Testverfahren sind Zwangsmaßnahmen

Maske und Testverfahren sind Zwangsmaßnahmen

Liebe Mitbürger, bitte beachten Sie diese Sätze in Ihren Gesprächen: „Die Maskenpflicht und die Testpflicht sind Maßnahmen, um die Menschen durch Einschränkungen bezüglich ihrer Grundrechte und der ausgesprochenen Bedrohung von gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verlusten, rechtswidrig zur Teilnahme an einer Probanden-Studie für eine genbasierte Injektion und somit einen nicht zugelassenen Impfstoff zu nötigen, was nach den rechtlichen Vorschriften eine Straftat ist, da eine so genannte „vorübergehende Zulassung“ rechtlich als Studie bewertet wird.“ „Zudem wurde die fehlende Wirkung jeder Maske gegen einen…

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Volksabstimmung

Volksabstimmung

Liebe Mitbürger, unter dem nachfolgenden Link ist die aktuelle Volksabstimmung zu erreichen. Es geht um die Zustimmung des Verfassungsvolkes. Bei Klagen und anderen Handlungen vor Gerichten, soll unser gesamtes Verfassungsvolk der Kläger sein. Vertreten wird das Verfassungsvolk durch den Übergangsrat. Welche Probleme und Bereiche davon betroffen sein können, dürfte durch die jüngere Geschichte und die Live-Sendungen klar sein. Stimmen Sie mit JA, wenn unser Verfassungsvolk der Kläger sein soll. Stimmen Sie mit NEIN, wenn unser Verfassungsvolk NICHT der Kläger sein…

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