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Schlagwort: Rechtsnachweis

Werdet ein Volk – Zusammenhalt und gegenseitige Hilfestellung ist wichtig!

Werdet ein Volk – Zusammenhalt und gegenseitige Hilfestellung ist wichtig!

Ein realer Bericht aus der unerträglichen Besatzungsverwaltung, dem Okkupanten Bundesrepublik, im September 2021. Zusammenhalt und Hilfe für Menschen auch dann, wenn sie nicht zur eigenen Familie gehören. Die Kinder sind unsere Kinder und nicht nur die Kinder der „Anderen“. Wer seine Kinder nicht schützen kann und will, der ist als Volk, als Mensch und als Nation verloren. Lesen, vor den Spiegel gehen, überlegen und dann die richtigen Entscheidungen für unsere Mitmenschen und Kinder treffen.   Am Montag habe ich eine…

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Erklärung zur Notwendigkeit der Übergangsordnung

Erklärung zur Notwendigkeit der Übergangsordnung

Vorwort Nach dem verlorenen Krieg 1945 und der Kapitulation der Wehrmacht am 8. Mai 1945, setzten die Alliierten für die westlichen Gebiete einen parlamentarischen Rat ein, der eine Übergangsordnung erstellen sollte. Diese Übergangsverwaltung und Ordnung vom 23. Mai 1949 bekam die Bezeichnung „Grundgesetz für die Bundesrepublik in Deutschland“. Diese Übergangsordnung umfaßte die Gebiete und die dort lebenden Menschen. Seit dem 18. Juli 1990, spätestens aber seit dem 29. September 1990, gilt diese Übergangsordnung nicht mehr auf dem Gebiet von Deutschland,…

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Das Deutsche Reich ist nicht untergegangen, sagt das Bundesverfassungsgericht!

Das Deutsche Reich ist nicht untergegangen, sagt das Bundesverfassungsgericht!

Das Deutsche Reich ist nicht untergegangen, sagt das Bundesverfassungsgericht!… oder in anderer Form: Nazi-Deutschland lebt und war die Fortführung der Weimarer Republik unter dem Reichskanzler Adolf Hitler, deren Grenzen noch heute rechtsverbindlich gelten. Das haben nicht die Deutschen, sondern die Alliierten in der Schlußakte der Potsdamer Konferenz vom 2. August 1945 genau so bestimmt. Diesen Tatbestand kann jeder anhand zahlreicher Fakten und Vertragsschriften nachprüfen. Die Ereignisse von 1990 und die so genannte Wiedervereinigung, haben daran nichts geändert. Gilt dann auch…

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Volksversammlung am Mittwoch, 06.10.2021, 19.00 Uhr

Volksversammlung am Mittwoch, 06.10.2021, 19.00 Uhr

Liebe Bürger, die nächste Volksversammlung im großen Saal des „Deutschlandtreff“, findet am Mittwoch, dem 06. Oktober 2021 um 19.00 Uhr statt. Wir bitten um rechtzeitige Installation der notwendigen Zugangsmittel, damit die Registrierung im Deutschlandtreff möglichst reibungslos erfolgen kann. Zudem bitten wir nicht bis kurz vor dem genannten Termin zu warten, da ansonsten alle Registriervorgänge nicht abgearbeitet werden können und Ihre Teilnahme an diesem Abend gefährdet wäre. Vielen Dank Der Übergangsrat der Vollversammlung    

Viele Fragen zu den S.H.A.E.F und SMAD Gesetzen!

Viele Fragen zu den S.H.A.E.F und SMAD Gesetzen!

Liebe Bürger, in diesen Tagen und Wochen kommen immer häufiger die Fragen nach der „Gültigkeit“ der alliierten SHAEF-Gesetze. Die Verfassunggebende Versammlung hat sich dazu sehr deutlich geäußert und wird heute in der Live-Sendung (05.09.2021, 19.00 Uhr) auch noch einmal die Sachlage aufklären. Für alle die mal in diesen Gesetzen lesen möchten, gibt es unter dem nachfolgenden Link einen orgininalen Auszug. http://www.flegel-g.de/PDF/SHAEF52.pdf Unter der Rubrik „Verweise zur Rechtslage“, auf der Startseite www.deutschland276.de, sind die Vorbehaltsrechte aus dem Überleitungsvertrag von 1955, die…

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Realitäten BRD vs. Deutschland – das Ergebnis des 2. Weltkrieges

Realitäten BRD vs. Deutschland – das Ergebnis des 2. Weltkrieges

  Der amerikanische Außenminister erklärte am 18. Mai 1959 anlässlich der Genfer Außenminister-Konferenz: „Die Bundesrepublik Deutschland und die sogenannte Deutsche Demokratische Republik stellen nicht – und zwar weder getrennt, noch gemeinsam – eine gesamtdeutsche Regierung dar, die ermächtigt wäre, für das als Deutschland bekannte Völkerrechtssubjekt zu handeln und Verpflichtungen einzugehen. Die Regierung der Vereinigten Staaten ist nicht der Auffassung, und sie wird es auch nicht zulassen, daß Deutschland als Völkerrechtssubjekt für immer in neue separate Staaten aufgeteilt ist.“ Das Völkerrechtssubjekt…

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BRD-Wahlrecht vs. Bundesverfassungsgericht

BRD-Wahlrecht vs. Bundesverfassungsgericht

In seinem dritten Urteil in der Sache „Bundeswahlrecht“ vom 25.07.2012, urteilte das Bundesverfassungsgericht abschließend: „es gibt weiterhin kein gültiges Wahlrecht in der Bundesrepublik“. https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2012/07/fs20120725_2bvf000311.html Das Gericht forderte die Bundesregierung auf, diesen Zustand unverzüglich zu beheben. Die Frage ist nur, wenn es also keinen gesetzlich gewählten Bundestag und sodann auch keine gesetzlich gewählte Bundesregierung gibt, wer soll dann ein Gesetz ändern und/oder erlassen? Die Bundesrepublik und ihre Regierungsebenen haben nach dem Urteil schon lange kein gültiges Wahlrecht und wurden am 25.07.2012…

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Unterlassungsverfügung / Unterlassungsaufforderung im BRD und EU Recht zur Infektionsschutzgesetzgebung

Unterlassungsverfügung / Unterlassungsaufforderung im BRD und EU Recht zur Infektionsschutzgesetzgebung

  Der nachfolgende Text hat nicht unmittelbar mit der Verfassunggebenden Versammlung  zu tun. Er basiert auf den Rechtsgrundlagen der Bundesrepublik und der Europäischen Union. Daher ist eine „Vermischung“ mit den Rechtsvorschriften zur Verfassunggebenden Versammlung zu vermeiden. Sollten Unsicherheiten bei der Verwendungen bestehen, bitten wir um Nachfrage, bevor dieser Entwurf verwendet wird. Der verbesserte und ergänzte Text kann aus der linken oder rechten Spalte herauskopiert werden. Die persönlichen Daten bei der Briefform (rote Bereiche) sind zu ergänzen. Die Brief-Unterlage kann mit der…

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Musterschreiben Schule/Impfen im BRD und EU Recht zur Infektionsschutzgesetzgebung

Musterschreiben Schule/Impfen im BRD und EU Recht zur Infektionsschutzgesetzgebung

  Der nachfolgende Text hat nicht unmittelbar mit der Verfassunggebenden Versammlung  zu tun. Er basiert auf den Rechtsgrundlagen der Bundesrepublik und der Europäischen Union. Daher ist eine „Vermischung“ mit den Rechtsvorschriften zur Verfassunggebenden Versammlung zu vermeiden. Sollten Unsicherheiten bei der Verwendungen bestehen, bitten wir um Nachfrage, bevor dieser Entwurf verwendet wird. Der verbesserte und ergänzte Text kann aus der linken oder rechten Spalte herauskopiert werden. Die persönlichen Daten bei der Briefform sind zu ergänzen. Die Brief-Unterlage kann mit der Post (Einschreiben/Rückschein)…

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Impfung oder Versuch?

Impfung oder Versuch?

  Alle Menschen reden vom Impfen, wenn Sie die Verabreichung einer Spritze gegen Corona meinen. Diese so genannte „Impfung“ ist aber gar keine „Impfung“! Eine Impfung wäre es dann, wenn die Stoffe eine reguläre Zulassung hätten. Bis zu einer regulären Zulassung ist es „die Verabreichung einer genbasierten, experimentellen Substanz“, die mit einer „vorübergehenden Genehmigung“ als „Notzulassung“ nach der EU-Verordnung 507 als Studie für freiwillige Probanden zugelassen wurde. Dieses Studienmaterial schützt nicht vor der Infektion mit Sars Cov 2. Sie schützt…

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